Sozialpolitik

Die Sozialpolitik umfasst Massnahmen zur Verbesserung der Verteilungsgerechtigkeit und der Chancengleichheit sowie zur Absicherung gegen wichtige soziale Risiken. Armut im Kanton Zürich zu verhindern und zu bekämpfen ist unser zentrales Anliegen.
Die Schweiz ist im internationalen Vergleich ein reiches Land. Trotzdem gibt es ganze Bevölkerungsgruppen, welche von einem erhöhten Armutsrisiko betroffen sind. Dazu zählen Alleinerziehende, kinderreiche Familien, ältere Menschen (insbesondere Frauen und Pflegebedürftige), Langzeitarbeitslose oder schlecht Ausgebildete sowie „Working-Poor“. Auch Kinder sind überdurchschnittlich von Armut betroffen. Die SP macht sich für eine fortschrittliche Familienpolitik stark und fordert gute Startchancen für Kinder.
Für den inneren Zusammenhalt einer Gesellschaft ist Soziale Sicherheit unverzichtbar. Wir wehren uns gegen Abbaumassnahmen und setzen uns für einen gezielten und wirkungsvollen Ausbau ein. Es darf nicht sein, dass Steuern für Unternehmen und gut verdienende Personen gesenkt werden und die Einbussen mit Kürzungen bei Prämienverbilligungen, Sozialhilfeleistungen und bei der Bildung kompensiert werden.
Die Sozialkommission engagiert sich für Massnahmen, welche die Chancengleichheit erhöhen und die soziale Sicherheit stärken.
Im Rahmen der Armutsbekämpfung setzen wir uns zudem für höhere Krankenkassen-Prämienverbilligungen, Ergänzungsleistungen für Familien und genügend günstigen Wohnraum ein.
Gemeinden mit überdurchschnittlich hohen Sozialkosten sollen entlastet werden. Die SP setzt sich für einen fairen Soziallastenausgleich zwischen den Gemeinden ein.
Kontakt Sozialkommission
Uwe Koch, Co-Präsident
Claudia Schwager, Co-Präsidentin
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Medienmitteilungen zu Sozialpolitik
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Nein zur Spaltung der Gesellschaft
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Positionen zu Sozialpolitik
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Positionspapier: Werte und Zielvorgaben für linkes Handeln (2016)
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Vernehmlassung: KJG, VSG, Erziehungshilfe und Sonderschulung (Teil 2)
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Vernehmlassung: KJG, VSG, Erziehungshilfe und Sonderschulung (Teil 4)
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Vernehmlassung zum Lehrplan 21
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Gesetz über den Jugendschutz bei öffentlichen Filmvorführungen und Trägermedien (JFTG)
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Vernehmlassung „Optimierung des Prämienverbilligungssystems“
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Vernehmlassung zum Gesetz über die Psychiatrische Universitätsklinik Zürich
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Vernehmlassung zur Teilrevision des Kirchengesetzes
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Vernehmlassungsantwort zum Gesetz über die Integrierte Psychiatrie Winterthur – Zürcher Unterland AG (Neuerlass)
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Vernehmlassungsantwort zur Änderung des Gesetzes über das Universitätsspital (Übertragung der Immobilien im Baurecht)
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Vernehmlassungsantwort zur Änderung der Volksschulverordnung und zur Verordnung über die sonderpädagogischen Massnahmen
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Vernehmlassungsantwort zum Entwurf Jugendheim- und Familienunterstützungsgesetz (JFG)
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Vernehmlassung zum Lehrplan 21
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Vernehmlassungsantwort zur Optimierung und Reorganisation Schulärztlicher Dienste (SAD)
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Vernehmlassungsantwort zur Änderung der Personalverordnung – Familienergänzende Kinderbetreuung
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Vernehmlassungsantwort zur Nachführung des Personalgesetzes im Hinblick auf die Verselbstständigung der Versicherungskasse für das Staatspersonal
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Vernehmlassung für eine gesetzliche Grundlage von Case Management und für das Personalmanagement- und Lohnadministrationssystem (PULS) im Personalgesetz
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