Die Schwäche der SP – was sagt «die Bevölkerung»?
Und schon wieder: Die SP hat im Kanton Bern massiv an Wähleranteilen verloren und steht so tief wie seit langem nicht mehr (siehe die Grafik hier). Die souveräne Verteidigung der Regierungsratssitze kann mich nicht darüber hinwegtrösten. Nicht unähnlich war es in der Stadt Zürich. Die zwei Vakanzen im Stadtrat wurden problemlos ersetzt (übrigens eine reife Leistung, die die SP schon lange nicht mehr geschafft hat – in den letzten Jahren gab es stets Einervakanzen), im Gemeinderat ging es nach dem Einbruch vor drei Jahren zwar etwas bergauf. Gegenüber 2006 gingen aber doch einige Prozente verloren. Woran liegt das? Warum wählt man nicht mehr SP?
Schauen wir auf verschiedenen Online-Foren was einigermassen konstruktive Beiträge betreffend Schwäche der SP sind:
«Sozial Schwache, die zu den Verlierern der Arbeitsmarktöffnung durch die Personenfreizügigkeit (Gewinner: Unternehmer, Kapitalbesitzer) gehören, fühlen sich durch die SP und die Grünen nicht mehr vertreten. Exponenten (wie z.B. Basiten Girod), die die negativen Aspekte der PFZ (Umverteilung von unten nach oben, Zersiedelung, höheres Verkehrsaufkommen etc.) thematisieren, werden als xenophob gebrandmarkt. Darum wählen viele SVP.»
«Früher, als sich die SP noch für rechtschaffene ArbeiterInnen eingesetzt hat, war die SP im Volk verankert. Heute, wo sich die SP als Täterschutz-Partei und Migrations-Turbo profiliert, ist die SP nur noch ein Spielball der Parteiführung, der Rückhalt in der Arbeiterschicht erodiert.»
«Als Bürgerlicher mit sozialer Ader sind für mich SP und Grüne einfach nicht wählbar. Solange sie an ihrer Ausländerpolitik (Jeder soll kommen wir können die ganze Welt aufnehmen, wir haben Platz für alle) festhalten, fühlen sich viele Wähler zu Recht verschaukelt und verraten. Wer die Übervölkerung der Schweiz derart negiert schadet der Schweiz, unseren Sozialwerken und unserer Jugend.»
«Die SP gehört zu den Verlierern, weil sich die SP manchmal kaum von bürgerlichen Parteien unterscheidet. Wirklich links ist die SP schon seit einer Weile nicht mehr. Immerhin setzt sie sich in letzter Zeit wieder vermehrt gegen Sozialabbau ein, immerhin.
«In der Stadt Zürich sind die Einbürgerungen von 500 im Jahr 1990 auf gegenwärtig etwa 3500 pro Jahr gestiegen. Es ist eine eigennützige Strategie der SP, die Einbürgerung zu fördern bzw. zu automatisieren, denn erstens wird dadurch der Ausländeranteil beschönigt und zweitens spekuliert die SP auf neue Links-Wähler.»
«Vor lauter political correctness hat die SP verlernt anzuecken und ist darum gegenüber der SVP andauernd in der Defensive.»
«Gutverdienende Alt-68er der SP können es sich leisten Kampfparolen wie „Bleiberecht für Alle Sans-Papiers!“, „Kein Asylbewerber ist illegal!“ und „EU-Beitrittsverhandlungen jetzt!“ zu unterstützen. Wer für einen kleinen Lohn hart arbeitet kann sich solche weltfremden Ideen nicht leisten…»
«Die SP soll begreifen, dass man das Geld nur einmal verteilen kann, und dass es vorher hart erarbeitet werden muss.»
«Mein Rat: Die SP muss Handwerker, Angestellte und Arbeiter ansprechen. Sie muss diesen Leuten die Existenz-Ängste zu nehmen. Gleichzeitig haben „die kleinen Leute“ ein ausgeprägtes Sicherheits- und Gerechtigkeitsempfinden; dieses muss immer wieder gepflegt werden durch nachvollziehbare Massnahmen gegen Kriminalität und Fremdenangst. Mit dem Wähler reden – nicht über ihn diskutieren.»
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